08 Jun Stadtentwicklung: Wie beteiligt man sich in der Zukunft?

Digitale Bürgerbeteiligung in Zeiten der Krise

Während die in Teil 2 beschriebene Smart City einen übergeordneten, strategisch angelegten Lösungsansatz beschreibt, so ist beim Thema Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Stadtentwicklung kurzfristiges kommunales Handeln gefragt. Laufende Planungs- und Dialogprozesse, die bisher überwiegend »offline« in Form von Informationsveranstaltungen, Zukunfts- und Ideenwerkstätten, aber auch aufsuchenden Beteiligungen wie Ortsbegehungen und aktivierenden Befragungen stattgefunden haben, müssen angepasst, in vielen Fällen ganz neu gedacht werden.

Die »Digitalisierung der Partizipation« durch Internetseiten, Apps, soziale Netzwerke und webbasierte Kommunikationsplattformen hat zwar längst eingesetzt, jedoch regelmäßig nur ergänzend zu den analogen Formaten.

Bei der formellen Bauleitplanung genügt ein Verweis auf die ausschließliche elektronische Zugänglichkeit der Unterlagen, etwa über die kommunale Homepage, allerdings nicht, da nach geltendem Recht auch Menschen ohne elektronischen Zugang die Möglichkeit zur Einsichtnahme gegeben werden muss. Die Pflicht zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB nach einer coronabedingten Rathausschließung für den Publikumsverkehr erfordert Alternativlösungen wie die Aufschiebung oder Wiederholung nach Wiedereröffnung.

In Zeiten der Coronakrise werden neue Wege der Partizipation zu beschreiten sein. Hierzu zählen Online-Dialoge in Großgruppen, Online-Befragungen und virtuelle Einwohnerversammlungen. Mit dem digitalen Partizipationssystem DIPAS können Bürgerinnen und Bürger künftig digitale Karten, Luftbilder, Pläne, 3D Modelle und Geodaten abrufen und ein genau lokalisiertes Feedback zu Planungsvorhaben geben. DIPAS wird aktuell von der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Hamburg mit dem Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung (LGV) und dem City Science Lab der HCU Hamburg entwickelt. Die Software ist Open Source und soll als »Public Code« ab Ende 2020 für andere Institutionen zur Nachnutzung und Weiterentwicklung bereitgestellt werden.

Städte wie Stuttgart und Mannheim haben bereits Online-Beteiligungsportale eröffnet, deren Nutzerzahlen sich in Coronazeiten noch deutlich erhöhen dürften (vgl. www.stuttgart-meine-stadt.de und www.mannheim-gemeinsam-gestalten.de/). Damit nicht der Hamburger über Planungsprozesse in Stuttgart abstimmt, ist eine wohnortgebundene Registrierung erforderlich. Unangemessene Kommentare werden von einer Online-Redaktion umgehend gelöscht.

Neben dem Internet sind Videokonferenzen im Austausch zwischen Verwaltungen und Planungsbüros binnen kürzester Zeit zum alltäglichen Medium geworden – unweigerlich stellt sich die Frage, ob einige Fahrtwege nicht auch schon vor der Krise vermeidbar gewesen wären. Auch Eigentümerberatungsgespräche in Stadterneuerungsgebieten via Telefon oder Video sind denkbar, die Begutachtung des Gebäudezustands am Objekt selbst scheint allerdings auch in Zukunft unverzichtbar.

Trotz erwiesener Vorteile der webbasierten Interaktion bleibt zu hoffen, dass die bewährten Kommunikationskanäle nach Überwindung der Pandemie möglichst bald wieder genutzt werden können. Bürgerbeteiligung ist mehr als nur eine Website, gute Kommunikation benötigt immer auch Begegnungen vor Ort.

Teil 4 behandelt das Thema „Wie pandemiegerecht muss zukünftige Stadtplanung sein?“.

Sie möchten die vorangegangenen Themenbereiche nachlesen:
Einführung | „Stadtentwicklung – Jetzt für die Zukunft lernen“
Teil 1 | „Zukunftsmodelle der Stadtentwicklung nach Corona“
Teil 2 | „Die Smart City zwischen Innovation und digitaler Kontrolle“

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Ihr Kontakt bei der STEG:
Dr. Frank Friesecke
Geschäftsfeldleiter Stadterneuerung | Autor „Stadtplanung nach Corona“

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